Moritz im Bundestag
Am 21.09.2012 war ich als Experte zur Anhörung der Projektgruppe “Interoperabilität, Standards, Freie Software der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des deutschen Bundestages eingeladen.
Die Sitzung wurde auf Video aufgezeichnet, Protokoll, und Heise berichtet.
Wie kam es dazu? Vorgeschlagen wurde ich von Alvar Freude, Mitglied der Projektgruppe und bekannt unter anderem durch den ak-zensur und die Aktion Löschen statt verstecken, den ich bei zwei Deutschen Perl Workshops kennen gelernt habe. Er wollte bei einer Anhörung zum Thema Software jemanden dabei haben, der aus Sicht eines Softwareentwicklers mitreden kann, und kein Funktionär oder Lobbyist ist.
Inhaltlich hat Heise recht gut zusammengefasst, außerdem gibt es noch eine schriftliche Stellungnahme von mir zu zwei vorher gestellten Blöcken von Fragen. Zusätzliche hatte ich noch erwähnt, dass es ein Unding ist, dass Normen kostenpflichtig (und zum Teil sehr teuer) sind. Das behindert Interoperabilität in geradezu grotesker Weise. Zudem sind Normen auch in Gesetzestexten referenziert, sodass sie Teil des gültigen Rechts sind, und trotzdem sind sie nicht für jeden zugänglich.
Inhaltlich habe ich vor allem gelernt, dass der Zustand der IT-Infrastruktur in Teilen der öffentlichen Verwaltung schlimmer ist als ich dachte, und dass die Vergabe von neuen Projekten oft sehr weit vom dem Geist der Vorgaben abweicht. So gibt es in manchen Ministerien Vorgaben, dass Bewerbungen auf Ausschreibungen in einer ganz bestimmten, kostenpflichtigen Schriftart erfolgen muss — reine Schikane.
Überrascht war ich, dass nur ein Mitglied des Bundestags bei der Anhörung anwesend war, der Rest waren Sachverständige, die von den Fraktionen beauftragt waren, an den Sitzungen teilzunehmen. Auch wenn ich gemerkt habe, dass mir Politik nicht liegt, kann ich mir vorstellen, dass man als Sachverständiger in so einer Projektgruppe noch recht viel erreichen kann, ohne die Politik als Vollzeitbeschäftigung zu wählen.
Jetzt bin ich erst einmal gespannt, ob aus der Anhörung Handlungsempfehlungen hervorgehen, und ob sie jemals umgesetzt werden, und wenn ja, in welchem Zeitrahmen.
Ein Dankeschön geht an meinen neuen Arbeitgeber Noris Network, der mich zu der Anhörung freigestellt hat.
